Patent Kind Code - der Dokumentartencode

Zum Verständnis von Patenten, Offenlegungen und Gebrauchsmustern ist die Kenntnis des sogenannten Patent Kind Code hilfreich, auf Deutsch Dokumentartencode. Jedes Schutzrecht ist durch eine Nummer eindeutig gekennzeichnet. Die Nummer besteht in der Regel aus zwei Buchstaben, einer Ziffernfolge und einem sogenannten Kind Code, bestehend aus einem Buchstaben mit Ziffer. Die ersten beiden Buchstaben weisen auf das Land der Veröffentlichung hin. Die Ziffernfolge ist eine fortlaufende Nummer, die vom jeweiligen Patentamt vergeben wird.

In den meisten Länder wird die Ziffernfolge mit der Offenlegung des Schutzrechts vergeben und über alle weiteren Veröffentlichungsstufen bis zur Erteilung des Patents beibehalten. In manchen Ländern, wie z.B. in USA, erhält jede Veröffentlichungsstufe eine eigene Ziffernfolge. Aus der Ziffernfolge des Patents kann dann nicht auf die Ziffernfolge der Offenlegung geschlossen werden.

Der Patent Kind Code oder Dokumentartencode kennzeichnet eindeutig, um welche Veröffentlichungsstufe des Schutzrechts es sich handelt. Das können sein: Offenlegung, Recherchebericht, Patent, Korrekturschrift. Leider verwendet jedes Land eigene Patent Kind Codes, weshalb Ihnen die nachfolgende Übersicht den Überblick erleichtern soll.