Patentrecherche

Patentrecherchen professionell und zuverlässig

Patente stellen eine umfassende Quelle technischen Wissens dar und sind für die Patentrecherche in Datenbanken gut recherchierbar aufbereitet. Die Herausforderung bei Patentrecherchen besteht darin, in dem riesigen Datenbestand die gesuchten Patente zu finden. Dazu recherchiere ich für Sie in professionellen Volltext-Datenbanken und liefere Ihnen einen verständlichen Recherchebericht mit einer Beschreibung der Suchstrategie, eine Übersicht mit einer Kommentierung der gefundenen Schutzrechte sowie die Patentdokumente als PDF-Datei mit einer optionalen Hervorhebung der relevanten Textpassagen.

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Für die erfolgreiche Recherche nach Patenten sind eine an das Thema angepasste Herangehensweise und die entsprechende Rechercheerfahrung sehr wichtig. Seit 1996 recherchiere ich für kleine und große Unternehmen, Patentanwälte und Erfinder in unterschiedlichen Fachgebieten wie Maschinenbau, Messtechnik, Informationstechnik und Konsumgüter.

Ziele der Patentrecherche

Patentrecherchen werden mit unterschiedlicher Zielsetzung durchgeführt, aus der sich die optimale Vorgehensweise und damit auch der Aufwand und die Kosten ableiten. Die häufigsten Recherche-Anlässe sind die Prüfung auf Neuheit im Vorfeld einer Patentanmeldung, die Erstellung einer Übersicht zum Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet, die Recherche nach Einspruchsmaterial gegen störende Schutzrechte und die Freedom-to-operate Recherche zur Absicherung der eigenen Produktentwicklung.

Die verschiedenen Recherchearten

Patentrecherche zum Stand der Technik

Eine Recherche nach Patenten zum Stand der Technik liefert Ihnen eine Übersicht der wichtigsten Patentveröffentlichungen zu einem technischen Fachgebiet. Dies ist für die Produktentwicklung hilfreich, um frühzeitig von neuen technischen Lösungen zu erfahren und um bereits patentierte Lösungen zu umgehen. Die Recherche zum Stand der Technik kann zielgerichtet über bestimmte Zeiträume und Länder oder zu ausgewählten Wettbewerbern erfolgen.

Recherche zur Neuheit der Erfindung

Eine Recherche zur Neuheit der Erfindung dient dazu, die Neuheit und die erfinderische Höhe einer Innovation zu beurteilen. So können Sie abschätzen, ob sich der Aufwand für eine Patentanmeldung zu einer Erfindung lohnt. Im Rahmen des WIPANO-Programmes des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) werden diese Recherchen unter bestimmten Voraussetzungen finanziell gefördert.

Einspruchsrecherche und Nichtigkeitsrecherche

Eine Patentrecherche nach Einspruchsmaterial richtet sich gegen erteilte Patente, die eigenen Entwicklungen im Wege stehen oder die Gegenstand einer Patentverletzungsklage sind. Bei einer Einspruchsrecherche wird nach Dokumenten gesucht, die vor dem Prioritätsdatum des Einspruchspatents veröffentlicht wurden. Wenn nachgewiesen wird, dass die in den Ansprüchen patentierten Merkmale bereits zuvor bekannt waren, dann kann die Rechtsbeständigkeit des Patents angefochten werden. Recherchiert wird dabei immer weltweit und je nach Fachgebiet kann es sinnvoll sein, die Patentrecherche nach Einspruchsmaterial auch auf Nicht-Patentliteratur auszudehnen. Während der Einspruchsfrist eines Patents kann bei dem erteilenden Patentamt Einspruch eingelegt werden, nach dem Ablauf der Einspruchsfrist muss eine Nichtigkeitsklage erfolgen.

Freedom-to-operate-Recherche (FTO)

Die Freedom-to-operate-Recherche ist die anspruchsvollste Variante unter den Recherchen. Das Ziel ist es, alle entgegenstehenden Schutzrechte Dritter zu einer Produktentwicklung zu ermitteln. Je genauer die Produktmerkmale bereits bekannt sind, desto zielgerichteter kann die Recherche erfolgen. Da in der Praxis die Weiterentwicklung von Produkten meist kontinuierlich erfolgt, genügt es, sich bei der Recherche auf die neuen und innovativen Merkmale zu konzentrieren. Ganz besonders wichtig bei dieser Recherche nach entgegenstehenden Patenten ist die vollständige Ermittlung aller Schutzrechte, denn bereits ein einziges übersehenes Dokument kann zu einer Patentverletzungsklage führen. Die Freedom-to-operate-Recherche ist in der Regel mit einer weitergehenden Analyse der aufgefundenen Schutzrechte durch einen Patentanwalt verbunden.

Patentrecherche mit WIPANO

WIPANO ist ein Förderprogramm des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Damit sollen kleine Unternehmen und Selbstständige bei der Patentierung von Innovationen unterstützt werden, die in den letzten 3 Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Gefördert wird der gesamte Prozess einer Schutzrechtsanmeldung, von der Patentrecherche bis zur Verwertung der Erfindung. Hierbei können Leistungspakete in Anspruch genommen werden, die durch qualifizierte externe Dienstleister erbracht werden müssen. Davon werden 50% der Kosten übernommen. Die Infovida GmbH ist als Dienstleister für die Patentrecherche und die Beratung zur Schutzrechtsanmeldung zugelassen. Die Schutzrechtsanmeldungen müssen zwingend von einem Patentanwalt durchgeführt werden. Zu beachten ist, dass die Beauftragung von Dienstleistern erst dann erfolgen darf, wenn der Förderbescheid vorliegt.

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> Informationen auf der Webseite zu WIPANO

Kosten der Patentrecherche

Die Kosten einer Patentrecherche lassen sich nicht so einfach pauschal nennen. Beeinflusst werden die Kosten durch die Art der Recherche, die Komplexität des Sachverhalts und die Anzahl von Schutzrechten in dem Technologiegebiet. Um Ihnen einen Anhaltspunkt zu geben, werden hier Richtwerte für verschiedene Recherchearten aufgeführt:

Rechercheart Durchschnittliche Kosten
Neuheit der Erfindung 500,- bis 1.000,- € *
Stand der Technik 750,- bis 1.500,- € *
Einspruchsrecherche 1.500,- bis 3.000,- € *
Freedom-to-operate (FTO) 2.500,- bis 8.000,- € *

* alle genannten Preise gelten zzgl. Umsatzsteuer

In der Regel findet vor Beginn der Recherche ein Gespräch statt, in dem wir die Zielsetzung der Recherche und die technische Funktionsweise des Recherchegegenstands besprechen. Im Anschluss erhalten Sie ein Angebot mit Nennung der Kosten und einem Zeitplan.

Ablauf der Patentrecherche

Wenn alle technischen Informationen zur Erfindung oder zum Gegenstand der Recherche vorliegen, beginne ich mit einer Analyse. Welche Merkmale sind vorhanden, welche davon sind wesentlich und welche optional. Das Ergebnis der Analyse ist die Erstellung einer Merkmalsliste. Mit der Merkmalsliste als Orientierung wird im nächsten Schritt ein erster Suchstring erstellt. Ein Suchstring besteht aus geeigneten Schlagworten sowie relevanten Patentklassen. Die Suche erfolgt mit deutschen und englischen Suchbegriffen.

Für die Durchführung der Recherche nutze ich die internationale Patentdatenbank Patbase, deren Bestand mehr als 135 Millionen Schutzrechte weltweit enthält. Für Schutzrechte die nicht auf Englisch vorliegen sind englische Maschinenübersetzungen vorhanden.

Je nach Umfang und Komplexität der Recherche werden oft mehrere Suchstrings erstellt. Die Hauptarbeit einer Recherche besteht darin, die erhaltenen Treffer zu sichten und auf die gesuchten Merkmale hin zu überprüfen. Bei Bedarf können auch die Zitierungen gefundener Dokumente ausgewertet werden.

Wichtig bei einer Recherche ist eine gute Dokumentation. Diese enthält neben einer Übersicht zu den Merkmalen des Recherchegegenstands auch eine Beschreibung der Suchstrategie und eine Zusammenfassung der Ergebnisse. Ermittelte Patentdokumente werden als Pdf-Datei beigefügt und relevante Textpassagen im Dokument hervorgehoben. Zusätzlich werden die bibliografischen Daten der Patentdokumente übersichtlich in einer Excel-Tabelle dargestellt und auf Wunsch mit Kommentaren versehen. Selbstverständlich stehe ich auch nach Abschluss der Recherche für Rückfragen oder eine weitergehende Analyse der Dokumente zur Verfügung.

Patente selbst recherchieren

Die Anlässe für eine Patentrecherche sind sehr unterschiedlich. Vielleicht sind Sie Erfinder oder ein StartUp mit einer neuen Idee und wollen wissen, was es bereits an Patenten gibt. Als Patentanwalt wollen Sie eventuell einschätzen, welchen Stand der Technik es gibt, um daraus die passende Anmeldestrategie für Ihren Mandanten abzuleiten. Oder Sie bringen als Unternehmen ein Produkt auf den Markt und fragen sich, ob Sie eventuell Schutzrechte der Konkurrenz verletzen. In allen Fällen kann Ihnen eine Patentrecherche Informationen liefern, um fundierte Entscheidungen zu treffen.

Mit dieser Aufgabe können Sie einen Patentrechercheur beauftragen, die Recherche selbst durchführen, oder es einfach bleiben lassen und Patente weiterhin ignorieren. Wegen der Bedeutung von technischen Innovationen und der zunehmenden Globalisierung kann das Ignorieren mittelfristig negative Konsequenzen haben. Wenn Sie selbst recherchieren wollen, unterstütze ich Sie mit grundlegenden Informationen zu einer an das Thema angepassten Herangehensweise und den verfügbaren kostenfreien Datenbanken.

Wenn Sie aus der Region um Reutlingen, Tübingen oder Stuttgart stammen, können Sie mein Beratungsangebot nutzen oder einen meiner Vorträge bei der IHK-Reutlingen besuchen. Zusätzlich können Sie eine individuelle Recherche-Schulung bei mir buchen. Wenn Bedarf an einer professionellen und zuverlässigen Patentrecherche besteht, führe ich diese natürlich gerne für Sie durch.

Patentrecherche beauftragen

Wenn Sie eine professionelle Patentrecherche benötigen oder sich zunächst über die Vorgehensweise bei einer Patentrecherche informieren wollen, dann nehmen Sie bitte Kontakt mit mir auf.

Per Email an u.spadaccini@infovida.de, per Telefon unter 07121 506442 oder über das Kontaktformular.

Sobald mir die groben technischen Informationen vorliegen und die Zielsetzung der Recherche besprochen wurde, erstelle ich Ihnen ein Angebot zur Durchführung der Recherche. Selbstverständlich werden alle Informationen vertraulich behandelt und es kann eine Vertraulichkeitsvereinbarung abgeschlossen werden.